Angela Merkel

Im Rahmen des rassistischen Mordes an dem Afroamerikaner George Floyd sagte die Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU):

„Dieser Mord an George Floyd ist schrecklich. Er ist Rassismus. Wir wissen selber, dass wir auch bei uns so etwas wie Rassismus kennen. Deshalb haben wir auch bei uns alle Hände voll zu tun“.

Floyd starb, nachdem ein Polizist minutenlang auf seinem Hals kniete.
Das Zitat.

Dirk Behrendt

Das Abgeordnetenhaus in Berlin hat heute das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) eingeführt. Die Politiker*innen der SPD, der Grünen und der Linken haben dafür gestimmt. Das LADG soll Betroffene vor Diskriminierungen wahren und Schutzlücken füllen. Unter anderem erhalten Diskriminierte Ansprüche auf Entschädigung und Schadenersatz sowie eine Beweiserleichterung.
Der Justizsenator von Berlin, Dirk Behrendt (Grüne), twitterte dazu folgendes:
„Mit dem LADG stärken und verteidigen wir Respekt, Vielfalt und Freiheit. Das ist ein Meilenstein in der Antidiskriminierungspolitik dieses Landes mit bundesweiter Strahlkraft. Das in der Verfassung verankerte Diskriminierungsverbot wird mit diesem Gesetz in der Praxis anwendbar“.
Tweet.

Sören Bartol

Durch die Coronakrise hat der öffentliche Nahverkehr (ÖPNV) massive Verluste eingefahren. Der Bundestagsabgeordneter, Sören Bartol (SPD), gab bekannt, dass die SPD-Bundestagsfraktion Milliardenhilfe für den Nahverkehr fordere.
„Wir wollen als Bund den ÖPNV als ein zentrales Element der Verkehrswende und wichtigen Teil der Daseinsvorsorge stärken“.
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Claus Kaminsky

Drei Monate nach dem Attentat in Hanau forderte der Oberbürgermeister von Hanau, Claus Kaminsky (SPD), weitere politische Maßnahmen im Kampf gegen Xenophobie. Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hatte sich an diesem Mittwoch zum ersten Mal getroffen.
„Den Plattitüden, die reflexartig nach solchen Gräueltaten veröffentlicht werden, dass es sich um ‚Einzeltaten‘ und ‚Ausnahmen‘ handelt, muss entgegengearbeitet werden“.
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