Angela Merkel

Zusammen mit dem französischen Präsidenten hat die Bundeskanzlerin, Angela Merkel (CDU), die Auflegung eines Wiederaufbaufonds (Recovery Fond) in der EU vorgeschlagen. Dieser Fond soll einen Volumen von 500 Milliarden Euro haben und die Sektoren und Regionen unterstützen, die durch Corona einen großen Schaden erlitten haben.
„Wir wollen … einen zeitlich befristeten Fond auflegen im Umfang von 500 Milliarden Euro, der EU-Haushaltsausgaben, also keine Kredite, sondern Haushaltsausgaben, für die am schärfsten betroffenen Sektoren und Regionen bereitstellen soll“.
Die Pressekonferenz dazu.

Heiko Maas

Nach der Absprache bei der Videokonferenz mit den europäischen Außenministern gab der deutsche Bundesaußenminister, Heiko Maas (SPD), folgendes bekannt:
„Wir hoffen, dass wir am 15. Juni in der Lage sein werden, die generelle Reisewarnung, die wir haben, zu ersetzen durch Reisehinweise, aus denen für jeden hervorgeht, wo man hinreisen kann“. 
Die ganze Pressekonferenz.

Heiko Maas

Heute vor 30 Jahren beschloss die Weltgesundheitsorganisation (WHO), dass Homosexualität keine Krankheit darstellt und wurde somit von der Auflistung von Krankheiten gestrichen. Dieser sogenannte Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Transphobie wird jedes Jahr als Anlass genommen, um auf die Diskrimierung von queeren Bevölkerungsgruppen aufmerksam zu machen. In diesem Rahmen twitter Bundesaußenminister, Heiko Maas (SPD), folgendes:
„43 % der Homo-, Bi-, Trans- und Intersexuellen in Deutschland leben ihre sexuelle oder geschlechtliche Identität nicht aus – aus Angst vor Diskriminierung. Das muss uns alle wachrütteln! Alle haben Respekt verdient, egal wen man liebt. Das gilt nicht nur am IDAHOBIT“.
Der Tweet.

Susanne Ferschl

Gestern legte die die Linksfraktion zwei Anträge im Bundestag vor. Sie fordern die Verbesserung der Konditionen von Pflegekräften bei der Arbeit. Diese Anträge erhielten allerdings nur Zustimmung von der SPD und den Grünen. FDP, AFD und die Union wiesen sie als ungeeignet ab.
Im weiteren Verlauf soll der zuständige Ausschuss für Gesundheit darüber beraten.
Bei der ersten Aussprache machte die Bundestagsabgeordnete, Susanne Ferschl (Linke), folgende Aussage:
„Im Zuge der Pandemie kann per Verordnung in systemrelevanten Berufen die Arbeitszeit auf täglich bis zu 12 Stunden ausgeweitet werden – 72 Stunden wöchentlich. Schon allein aus Gründen des Arbeitsschutzes muss dieser Wahnsinn sofort beendet werden“.
Die vollständige Rede.

Susanne Ferschl, MdB,, Die Linke, in den Räumen des Deutschen Bundestages. Copyright: Uwe Steinert / http://www.uwesteinert.de

Hubertus Heil

Im Bundestag wurde heute in erster Lesung über die Einführung der Grundrente beraten. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Renten von langjährigen Versicherten mit unterdurchschnittlichen Pensionen eingebracht. Der Entwurf wurde nach der Beratung für weitere Besprechungen zum zuständigen Ausschuss für Arbeit und Soziales übergeben.
In diesem Rahmen machte Bundesarbeitsminister, Hubertus Heil (SPD), folgende Aussage:
„Wer ein Leben lang gearbeitet hat, der hat sich im Ruhestand eine ordentliche Rente verdient. Das Prinzip ist ein Prinzip der Leistungsgerechtigkeit, das wir in diesem Land erneuern müssen“.
Die volle Rede des Ministers.